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DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein: Pressemeldungen

 
 
 
21. März 2017

Demo in Siegen gegen die Politik Erdogans

Organisiert von der Kurdischen Gesellschaft, der Jesidischen Gemeinde und der LINKEN.Siegen-Wittgenstein

 

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Hier ist DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich willkommen auf der Website des Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein der Partei DIE LINKE.

Sie finden auf den folgenden Seiten zahlreiche Informationen über uns als Partei, unsere Positionen und Aktionen. Die Seiten sollen Sie informieren. Wir möchten Sie aber gleichzeitig auch begeistern und einladen bei uns mitzumachen. Unsere Partei braucht Sie! Denn nur gemeinsam kommen wir dem Ziel einer sozialen, gerechten und friedlichen Welt auf die Spur.

Machen Sie mit!

Herausforderungen an die Friedensbewegung nach den Bundestagswahlen

Veranstaltung des ABFS mit Rainer Braun

Das Aktionsbündnis Friedensbewegung Südwestfalen ABFS lud am Mittwoch, den 18. Oktober, ins Gemeindezentrum der evangelischen Martini-Kirchengemeinde ein zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit dem Thema:

Herausforderungen an die Friedensbewegung nach den Bundestagswahlen“

mit Reiner Braun

Reiner Braun ist Journalist, Historiker und Friedensaktivist, seit langer Zeit Mitarbeiter und Geschäftsführer von verschiedenen friedenspolitischen Organisationen und einer der Hauptorganisatoren der STOPP AIR BASE RAMSTEIN-Proteste.

Wie können mehr Menschen für den Frieden mobilisiert werden? Wie können sie sich besser vernetzen - auch international? Welche Aktionen und Aktionsformen braucht die Friedensbewegung heute? Welche neuen Aktionen sind schon in Planung? Welche Ziele stellt sich die gegenwärtige Friedensbewegung? Das waren nur einige der Fragen, die wir mit Reiner Braun und untereinander in der gut besuchten Veranstaltung diskutieren konnten.

Zunächst konnte uns Reiner Braun auf einen aktuell großartigen Erfolg der internationalen Friedensbewegung hinweisen. Die Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen ICAN, die sich für die Abschaffung aller Atomwaffen durch einen bindenden völkerrechtlichen Vertrag einsetzt, ist ein Ereignis, das die Friedensbewegung am 18.11.2017 mit einem Aktionstag dem Anlass gebührend feiern möchte. Zugleich soll dieser Ansporn sein, viele Menschen zu bewegen, um dafür zu sorgen, dass dieses Abkommen weltweit ratifiziert und umgesetzt wird. Hier ist auch die deutsche Friedensbewegung gefordert, deutlich zu machen, dass die Menschen von der Bundesregierung eine Ächtung aller Atomwaffen weltweit aber auch auf deutschem Boden verlangen. Dazu ist die Fortführung der Büchel-Proteste an diesem Atomwaffenstandort auch im nächsten Jahr unerlässlich. Ähnliches gilt für die STOPP AIR BASE RAMSTEIN-Kampagne, die in etwas veränderter Form auch im nächsten Jahr fortgesetzt wird.

Die zunehmende Atomkriegsgefahr in Korea und dem Iran, die sich recht schnell zu einem globalen Flächenbrand entwickeln kann, mobilisiert rund um den Erdball immer mehr Menschen, sich der Friedensbewegung anzuschließen. Diese Entwicklung vollzieht sich auch hierzulande. Hier muss weiter an der Vernetzung zwischen der STOP TTIP/CETA-Bewegung, der Umwelt- und Klimaschutzbewegung, den Gewerkschaften, kirchlichen und emanzipatorischen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bewegungen gearbeitet werden, auch um die Jugend einzubinden und für die Friedensbewegung zu gewinnen, um deren Lebensmöglichkeiten in der Zukunft es ja letztlich geht.

Eine wichtige Aufgabe der Friedensbewegung ist das Ziel Abrüstung, gerade wo Aufrüstung auch in der Bundesrepublik wieder Einzug hält. Aktuell gibt die Bundesregierung jedes Jahr ca. 36 Milliarden Euro für das Militär aus. Vor drei Jahren erklärten die NATO-Staaten auf ihrem Gipfel in Wales, dass alle Mitgliedsstaaten bis 2024 ihre finanziellen Mittel für Krieg und Militär auf zwei Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts erhöhen wollen. Das wären in der Bundesrepublik im Jahr 2024 mehr als 70 Milliarden Euro. Das kommt also einer Verdopplung des Militärhaushalts in den kommenden acht Jahren gleich. Die Bundesregierung und Ministerin von der Leyen hat sich mittlerweile öffentlich dazu bekannt. Man müsse schließlich „Verantwortung“ übernehmen! Aus friedenspolitischer Sicht ist das ein Riesenskandal. Nicht nur weil diese Riesensumme dort fehlt, wo sie wirklich gebraucht wird: Im Gesundheitswesen, in Schulen und Hochschulen, in den Renten- und Sozialkassen. Sondern auch weil Abrüstung das Gebot der Stunde sein muss. Waffen schaffen keinen Frieden!

Das waren einige der Punkte, die in einer faktenreichen und die Anwesenden motivierenden und bewegenden Veranstaltung von Reiner Braun zum Ausdruck gebracht werden konnten.

Das Aktionsbündnis Friedensbewegung Südwestfalen ABFS, dem auch die LINKE.Siegen-Wittgenstein angehört, trifft sich das nächste Mal am 7.11. um 18.00 Uhr im Siegener Gemeindezentrum der evangelischen Martini-Kirchengemeinde. Hier soll es u. a. um die Vorbereitung des Aktionstags 18.11. gehen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. 

Sylvia Gabelmann zu ihrer Wahl in den Bundestag:

„Ich freue mich auf die neue Aufgabe in Berlin und werde mich dort selbstverständlich auch um die Themen kümmern, die den Menschen in Siegen-Wittgenstein auf den Nägeln brennen“, so Sylvia Gabelmann aus Siegen, die über die Landesliste der Partei DIE LINKE den Sprung in den Bundestag geschafft hat.

„Die deutlichen Zugewinne unserer Partei im Kreisgebiet sind auch das Ergebnis eines intensiven Wahlkampfs, den wir in den Städten und Gemeinden des Kreises geführt haben und wo wir vor allem von vielen jungen Mitgliedern unterstützt wurden, die in den Monaten nach der Landtagswahl den Weg zu uns gefunden haben“ so Mareike Heupel, Sprecherin des Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein in einer ersten Stellungnahme. 

„Das starke Ergebnis der AfD auch in unserem Wahlkreis muss uns allerdings Veranlassung sein, die inhaltliche Auseinandersetzung mit dieser Partei auch nach dem Ende des aktuellen Wahlkampfs fortzuführen um den Menschen klar zu machen, dass Ausländerfeindlichkeit und das Schüren von Ressentiments keine Antwort auf die soziale Schieflage in Deutschland sind“, so Kreisgeschäftsführer Martin Gräbener

 „Sicherung und Steigerung des Mindestlohns, bessere Arbeitsbedingungen in den Gesundheits- und Pflegeberufen, die Abschaffung von Hartz IV bleiben für uns vordringliche Aufgaben, die wir in Berlin weiter von den Oppositionsbänken aus angehen werden, von der Sicherung der Arbeitsplätze in der Stahlindustrie und dem Einsatz für einen aktiven Klimaschutz ganz zu schweigen“. In diesen Feldern und dem konsequenten Einsatz für Frieden und Abrüstung sieht die neue Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann Schwerpunkte ihrer künftigen Arbeit. 


Pflegeberufe endlich aufwerten, Personal entlasten

Personalabbau, Arbeitsstress und Arbeitsverdichtung kennzeichnen seit Jahren die Situation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Allein in Nordrhein-Westfalen fehlen 40.000 Pflegekräfte, bundesweit sind es sogar 100.000 Mitarbeitende. Dieser Zustand ist nicht nur für die Pflegekräfte selbst unerträglich, sondern hat auch Auswirkungen auf Patientinnen und Patienten bzw. Menschen, die auf Pflege und Unterstützung angewiesen sind. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in kürzerer Zeit versorgen. Die Folgen sind fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene und die Gefahr, dass es zu gefährlichen Pflegesituationen kommt“, warnt Sylvia Gabelmann, Apothekerin, stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN in NRW und deren Bundestagskandidatin für den aussichtsreichen Platz 9 der Landesliste der Partei.

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Der Pflegenotstand in Deutschland - Sehenden Auges in die Katastrophe

Eine Radiosendung des Bürgerfunks von Radio Siegen - Lokalreport Kreuztal

Sabine Reuter, Ruth Endrulat und Burkhard Irle von Pflege am Boden sprechen mit  Sylvia Gabelmann, DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein, und Moderatorin Ulla Schreiber über den Pflegenotstand in Deutschland. 

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Veranstaltungen und Aktionen
1. September 2017

Statt Altersarmut, Renten rauf!

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5. August 2017

10 Jahre DIE LINKE.Kreisverband Siegen-Wittgenstein

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8. Juli 2017

Die Türkei nach dem Referendum und die Beziehungen zu Deutschland und der EU

Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten der Linken Andrej Hunko Mehr...

 

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